Marlies Henke

Europawahl 2019 – Der Wahl-O-Mat ist online

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Die Europawahl 2019 in Deutschland am 26. Mai ist die neunte Direktwahl zum Europäischen Parlament.

Die Europawahl 2019 in Deutschland am 26. Mai ist die neunte Direktwahl zum Europäischen Parlament.

Wählen zu gehen ist die einfachste Möglichkeit, sich an der Demokratie zu beteiligen. Ende Mai gibt es dazu wieder Gelegenheit: bei der Wahl des Europäischen Parlaments.
Zurzeit vertreten die Abgeordneten des Europäischen Parlaments in Straßburg die Interessen von mehr als 500 Millionen Bürgern.
Das Europaparlament erlässt gemeinsam mit der EU-Kommission und dem Ministerrat Gesetze, die dann für die gesamte EU oder mehrere Länder gelten. Dabei wird über wichtige Themen wie Wirtschaft, Klima, Datenschutz oder Lebensmittel beraten und entschieden.
Über 1.000 Legislativvorschläge der Kommission um den derzeitigen Präsidenten Jean-Claude Juncker wurden seit der letzten Europawahl vor fünf Jahren bearbeitet und beschlossen. Dazu zählen die EU-Datenschutzreform, die EU-Richtlinie über die Verwendung von Fluggastdaten und das Verkaufsverbot von Einweg-Kunststoffartikeln (gilt ab 2021).
 
Das Recht zur Mitbestimmung nutzen
Wählen ist das Recht eines jeden Bundesbürgers – und zugleich ein Privileg, denn in vielen Ländern ist das immer noch nicht selbstverständlich. Jede Stimme zählt und nimmt Einfluss auf die Politik, die wiederum auf wesentliche Fragen des Alltags Einfluss hat. Nichtwähler, die der Politik oder einer Partei einen Denkzettel verpassen wollen, verschenken einfach nur ihre Stimme und lassen andere entscheiden, wer sie vertritt. Bestenfalls profitiert davon eine ohnehin starke und moderate Partei, schlimmstenfalls extremistische oder populistische Strömungen.
 
41 Parteien, 38 Thesen
Bei der Europawahl in Deutschland am Sonntag, dem 26. Mai haben die Wähler viele Alternativen. 41 Parteien wurden durch den Bundeswahlausschuss zugelassen.
Wer bislang nicht weiß, welche Partei er wählen soll, der kann sich mithilfe des Wahl-O-Mat informieren, welchen Positionen der Parteien er am nächsten steht. Der Wahl-O-Mat ist ein Online-Tool der Bundeszentrale für politische Bildung und jetzt online unter www.wahl-o-mat.de/europawahl2019/ (he)


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