Eutin. Am 14. Mai 2023 werden in Schleswig-Holstein die Kommunalwahlen durchgeführt. Dabei werden sowohl die Kommunalparlamente in Gemeinden und Städten als auch der Kreistag neu gewählt. Für die Kommunalwahlen stellt der ostholsteinische Kreiswahlleiter, Landrat Reinhard Sager, das neue, digitale Wahlvorschlagsportal zur Verfügung. Aufgrund der großen Nachfrage bietet der Kreiswahlleiter für alle Wahlvorschlagsträger (sowohl für die Wahlen der Gemeinde- und Stadtvertretungen als auch für die Kreiswahl) weitere Online-Schulungstermine an. Diese rund eineinhalbstündigen Webinare finden zu folgenden Terminen statt: 25. Januar, 7., 9., 15. und 22. Februar sowie 2. März, jeweils um 16 Uhr.

Beim Wahlvorschlagsportal handelt sich dabei um einen Onlinedienst, der die Erstellung von Wahlvorschlägen erleichtern soll. Die Vordrucke für die Wahlvorschläge können damit online ausgefüllt, verwaltet, heruntergeladen und ausgedruckt werden. „Warnmeldungen sowie Plausibilitäts- und Vollständigkeitsprüfungen weisen auf mögliche Unstimmigkeiten hin und sollen dadurch helfen, mögliche Fehler bei der Erstellung eines Wahlvorschlages zu verhindern“, wünscht sich Sager. „Für die ordnungsgemäße und fristgerechte Einreichung der schriftlichen Wahlvorschläge sind die Wahlvorschlagsträger aber weiterhin selbst verantwortlich.“

Wahlvorschlagsträger, die Wahlvorschläge für die Wahl der unmittelbaren Vertreterinnen und Vertreter oder Listenvorschläge einreichen können, sind nach § 18 GKWG politische Parteien sowie Wählergruppen, das heißt, Wahlberechtigte, die sich zu einer Gruppe zusammenschließen. Unmittelbare Wahlvorschläge können auch durch einzelne Wahlberechtigte selbst eingereicht werden. Es haben sich bereits einige Wahlvorschlagsträger einen Zugang zum Wahlvorschlagsportal einrichten lassen.

Nähere Informationen zu den Kommunalwahlen 2023 und zum Wahlvorschlagsportal stehen auf der Homepage des Kreises Ostholstein unter https://www.kreis-oh.de/Bürger-Kreis-Verwaltung/Kreistag-Politik/Wahlen/ zur Verfügung. Dort ist auch die Anmeldung für die Webinare zum Wahlvorschlagsportal möglich.

Die Zugangsdaten zum Wahlvorschlagsportal erhalten die sogenannten Wahlvorschlagsträger für die Kreiswahl bei der Kommunalaufsicht und für die Wahlen der Gemeinde- und Stadtvertretungen bei den Gemeindewahlleitungen. (red)