Warum ist die Europawahl wichtig?

Bei der Europawahl wählen die Bürgerinnen und Bürger der Länder der Europäischen Union die Mitglieder des Europäischen Parlaments (MdEP). Das Europäische Parlament ist die einzige direkt gewählte transnationale Versammlung der Welt. Die Abgeordneten des Europäischen Parlaments vertreten die Interessen der EU-Bürgerinnen und -Bürger auf europäischer Ebene. Gemeinsam mit den Vertreterinnen und Vertretern der Regierungen der EU-Mitgliedstaaten haben die Abgeordneten die Aufgabe, neue Gesetze zu gestalten und zu beschließen. Diese Gesetze betreffen sämtliche Bereiche des Lebens in der Europäischen Union, von der Unterstützung der Wirtschaft und dem Kampf gegen die Armut bis hin zu Klimawandel und Sicherheit. Das Parlament sieht sich nicht nur als Instanz, die die demokratische Beschlussfassung in Europa fördert, sondern erachtet es auch als seine Aufgabe, den Kampf für Demokratie, das Recht auf freie Meinungsäußerung und faire Wahlen weltweit zu unterstützen.

Warum also zu Wahl gehen? Es ist immer wichtig, zur Wahl zu gehen, sei es bei einer Kommunalwahl, einer Landtags- oder Bundestagswahl oder eben bei der Wahl zum Europäischen Parlament. Eine Wahl ist eine ausgezeichnete Gelegenheit, bei wichtigen Themen mitzureden. Das Europäische Parlament verabschiedet Rechtsvorschriften, die alle betreffen: große Länder und kleine Gemeinschaften, mächtige Konzerne und junge Start-up-Unternehmen, die Welt und das kleinste Dorf. Mit den Rechtsvorschriften der Union werden die Dinge angegangen, die den meisten Menschen wichtig sind: Umweltschutz, Sicherheit, Migration, Sozialpolitik, Verbraucherrechte, Wirtschaft, Rechtsstaatlichkeit und so weiter. Heutzutage ist nämlich jedes wichtige nationale Thema auch aus der Perspektive der EU zu betrachten.

Wann findet die Wahl statt?

Die Wahl zum Europäischen Parlament findet alle fünf Jahre statt. Europaweit geht die Wahl über mehrere Tage: Vom 6. bis 9. Juni 2024 wählen die Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union zum zehnten Mal das Europäische Parlament. In Deutschland findet die Europawahl am Sonntag, dem 9. Juni von 8 bis 18 Uhr, statt. Deutsche Staatsangehörige sowie Unionsbürgerinnen und Unionsbürger können ihre Stimme abgeben, sofern sie mindestens 16 Jahre alt und an ihrem Wohnort ins Wählerverzeichnis eingetragen sind. Es ist auch möglich, per Briefwahl oder aus dem Ausland zu wählen.

Anders als bei Bundestagswahlen gibt es bei Europawahlen keine Wahlkreise. Wahlgebiet ist das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland. Insgesamt werden 720 Mitglieder des Europäischen Parlaments gewählt, 15 mehr als bei der letzten Wahl. 2024 werden in Deutschland 96 Europaabgeordnete gewählt, genauso viele wie bei der Europawahl 2019. Deutschland ist damit das Land mit den meisten Abgeordneten.

Werden nationale oder europäische Parteien gewählt?

Die Wahl wird von nationalen politischen Parteien bestritten, aber sobald die Abgeordneten des Europäischen Parlaments gewählt sind, entscheiden sich die meisten für eine Mitgliedschaft in transnationalen politischen Gruppierungen. Die meisten nationalen Parteien sind einer europaweiten politischen Partei angegliedert.

Welche Partei kann ich wählen?

Seit 2002 gibt es den „Wahl-O-Mat“ der Bundeszentrale für politische Bildung als kleine Entscheidungshilfe. Der „Wahl-O-Mat“ zur Wahl des Europäischen Parlaments ist ab dem 7. Mai gegen Mittag unter wahl-o-mat.de verfügbar. (ab/red)