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Bürgermeister-Wahl: Vorstellungsrunden online und vielleicht auch vor Publikum?

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Gemeindewappen

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Foto: Gemeinde Timmendorfer Strand

Timmendorfer Strand. Die Vorbereitungen für die Wahl der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters am 16. Mai in der Gemeinde Timmendorfer Strand laufen auf Hochtouren.
In der jüngsten Sitzung des Hauptausschusses am Dienstag, dem 9. März, stand die Festlegung des Vorstellungsverfahrens auf der Tagesordnung. Die Verwaltung wird jetzt beauftragt, die zugelassenen Bewerberinnen und Bewerber für die Bürgermeisterwahl öffentlich vorzustellen.

Im Zuge der Änderung kommunalverfassungs- und wahlrechtlicher Vorschriften vom 22. März 2012 wurde die Verpflichtung der öffentlichen Vorstellung aller zugelassenen Bewerberinnen und Bewerber gestrichen. Die erfolgte Streichung dieser Verpflichtung hindert die Gemeinde jedoch nicht daran, von sich aus solche Veranstaltungen durchzuführen.

Bei der letzten Bürgermeisterwahl wurden vier öffentliche Veranstaltungen durchgeführt und zwar je eine in Timmendorfer Strand, Niendorf/Ostsee, Hemmelsdorf und Groß Timmendorf. Jede Vorstellung wurde per Live-Stream im Internet übertragen und die Streams konnten auch nach der Vorstellung auf YouTube angesehen werden. Coronabedingt war bisher nur eine rein digitale Vorstellung der zugelassenen Bewerberinnen und Bewerber durch die Gemeinde vorgesehen.

Nach dem Einwand von Elisabeth Lund, Vorsitzende des Seniorenbeirates, dass ein Drittel der Wähler*innen zu den älteren Bürgern gehören und kein digitalen Zugang zum Internet haben, wird parallel geprüft, ob eine Präsenz-Vorstellungsrunde möglich ist. Für die digitale Vorstellungsrunde ist laut Gemeinde folgendes vorgesehen: Mit jeder Bewerberin und jedem Bewerber wird eine Einzelvorstellung digital in einem gesonderten Termin aufgezeichnet.

An einem weiteren Termin wird eine moderierte Diskussionsrunde der Bewerberinnen und Bewerber aufgezeichnet. Alle Aufzeichnungen werden gleichzeitig über einen Link auf der Internetseite der Gemeinde ab Ende April 2021 bis zum Wahltag beziehungsweise Stichwahltag veröffentlicht. Der Link wird zu gegebener Zeit auf der Internetseite und in der Presse veröffentlicht.

Die Moderation übernimmt wieder Klaus Tscheuschner, Hochschuldozent und Oberbürgermeister a.D., und die technische Begleitung erfolgt erneut durch Pönitz TV.

Für jede Einzelvorstellung ist folgender Ablauf vorgesehen: Nach der Begrüßung durch die Bürgervorsteherin und der Vorstellung des Moderators wird vorab der vorgesehene Ablauf erläutert. Danach stellt jede Bewerberin und jeder Bewerber sich in einem eng begrenzten Zeitrahmen (zirka 15 Minuten) persönlich vor. Der Moderator wird nach der Einzelvorstellung jeweils noch Fragen (insbesondere zur Person) an die Bewerberinnen und Bewerber richten.
Im Anschluss steht jede Bewerberin und jeder Bewerber Rede und Antwort zu Themenschwerpunkten wie zum Beispiel Vorstellungen zu den Aufgaben des Bürgermeisters der Gemeinde Timmendorfer Strand und zu Wirtschaft, Infrastruktur und Tourismus (Dauer: zirka 20 bis 30 Minuten).

Für die moderierte Diskussionsrunde der Bewerberinnen und Bewerber ist folgender Ablauf vorgesehen: Nach der Begrüßung durch die Bürgervorsteherin wird vorab der vorgesehene Ablauf erläutert. Danach werden die Bewerberinnen und Bewerber von dem Moderator in alphabetischer Reihenfolge vorgestellt.

Im Anschluss folgt eine moderierte Diskussionsrunde der Bewerber insbesondere zu folgenden Themenkomplexen: Wirtschaftliche Entwicklung / Tourismus / Finanzen, Bildung / Kultur / Sport / Soziales, Langfristige Entwicklungsstrategien und Lokales.

Zu den vier Themenkomplexen hat jede Bewerberin und jeder Bewerber die Möglichkeit zur Stellungnahme. Nach diesem Block konfrontiert der Moderator die Bewerberinnen und Bewerber mit Fragen der Einwohnerinnen und Einwohner, die diese vorher per E-Mail an den Moderator einreichen konnten, ehe eine kurze Schlussrunde die 150-minütige Vorstellungsrunde beschließt.

Für die Bürgermeisterwahl wurden in den Haushalt 2021 keine Haushaltsmittel eingestellt, da die verwaltungsinterne Haushaltsplanung zum Zeitpunkt der Abwahl des bisherigen Bürgermeisters abgeschlossen war. Die erforderlichen Haushaltsmittel für die Hinweise auf die Bürgermeisterwahl und die Durchführung des Vorstellungsverfahrens in Höhe von 10.000 Euro werden jetzt im Nachtragshaushalt 2021 bereitgestellt. Zuerst waren lediglich 5.000 Euro angedacht.

Da aber neben einer Online-Vorstellungsrunde nun auch eine Präsenz-Veranstaltung in Planung ist, wurden die finanziellen Mittel vorsorglich erhöht.

„Wir planen jetzt parallel eine Präsenz-Veranstaltung, die Ende April im Großen Saal des Maritim Seehotels oder in der 3-Felder-Sporthalle der Gemeinde stattfinden kann, wenn es die Inzidenzzahlen und dann geltenden Verordnungen zulassen,“ berichtet Hauptamtsleiter Martin Scheel. Mit entsprechenden Abständen könnten im Hotelsaal 125 Personen im Saal und 75 Personen auf der Empore Platz finden, in der Sporthalle können mit der Zuschauertribüne auch deutlich mehr Interessierte teilnehmen, zumal man auch im Außenbereich eine Leinwand aufstellen kann, um die Vorstellungsrunde nach draußen zu übertragen.


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