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Deutscher Landkreistag: Bundespräsident Steinmeier zu Gast bei der Jahrestagung in Timmendorfer Strand

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Timmendorfer Strand. Hoher Besuch in Timmendorfer Strand: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier war zu Gast bei der Jahrestagung des Deutschen Landkreistages im Maritim Seehotel. Der Deutsche Landkreistag veranstaltete am verganegnen Freitag, dem 9. Juli, die 74. Jahrestagung in Timmendorfer Strand, die unter dem Motto „Trotz(t) Corona: Wieder Land in Sicht“ stand. Besonders geehrt ist der kommunale Spitzenverband durch die Mitwirkung von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, der bei der Eröffnung der Jahrestagung im Großen Saal des Maritim Seehotels eine Rede gehalten hat.

Ostholstein Landrat Reinhard Sager, Präsident des Deutschen Landkreistages, zeigte sich als gut gelaunter Gastgeber und sagte: „Mit dem heutigen Tag wollen wir anknüpfen an die Debatte um gleichwertige Lebensverhältnisse. Wir sind dem Bundespräsidenten sehr dankbar, dass er mit den Besuchsreisen ‚Land in Sicht‘ dazu beigetragen hat, die Frage der gleichwertigen Chancen für die ländlichen Gebiete in den Mittelpunkt des politischen und gesellschaftlichen Interesses zu heben. Das Thema muss in der kommenden Legislaturperiode eine zentrale Rolle spielen.“

Bundespräsident Steinmeier sagte in seiner Rede: „Aufs Land ziehen, aufs Land zurückkehren, auf dem Land bleiben: Das werden die Menschen nur tun – und auf die Dauer auch nur tun können! –, wenn sie kommunikativ und verkehrsmäßig nicht abgeschnitten sind. Verkehrs- und Daten-Infrastruktur sind in meinen Augen das oberste Gebot der Stunde. Unser Land braucht Zukunft – und unsere Zukunft braucht das Land!“

Nur wer überall finde, was er zum Leben brauche, werde sich für ein Leben auf dem Land entscheiden, fuhr DLT-Präsident Sager fort. „Neben Infrastruktur und Versorgung sind insbesondere das gesellschaftliche Engagement, das Miteinander, die starke ehrenamtliche Komponente in den Landkreisen wichtige Faktoren, die gestärkt werden müssen. Das waren bislang immer Pluspunkte für die Landkreise. Kreativität, aber auch das Engagement von Privaten, Unternehmen und auch der öffentlichen Hand sind weiterhin erforderlich, damit gleichwertige Lebensverhältnisse Wirklichkeit werden.“

Für die ganz individuellen Herausforderungen würden die Menschen und die Landkreise in den Rahmenbedingungen Unterstützung von den Ländern und vom Bund benötigen. „Nicht durch ‚Goldene Zügel‘ von oben oder Bevormundung, sondern als Hilfe zur Selbsthilfe. Zuallererst kommt es auf eine verantwortungsbewusste und gestaltungswillige kommunale Selbstverwaltung vor Ort an. Ohne starke und finanzkräftige Landkreise und Gemeinden geht das nicht. Deshalb brauchen wir nicht nur eine ordentliche Finanzausstattung durch die Länder, sondern auch eine Verteilung der Umsatzsteuer nach Einwohnern, damit gerade ländliche Gebiete die notwendigen Anpassungen der Infrastruktur stemmen können.“

Neue Förderprogramme würden demgegenüber nur punktuell helfen, keine nachhaltigen Strukturen schaffen und die Kommunen Stück für Stück immer abhängiger von Projektmitteln des Bundes und der Länder machen. „Das entspricht nicht unserem Selbstverständnis von kommunaler Selbstverwaltung“, bekräftigte Sager. Stattdessen liege die Lösung in der Kreativität aus eigener Kraft und in sehr unterschiedlichen, passgenauen Maßnahmen vor Ort. Die nächste Legislaturperiode werde zeigen, wie ernst es Bund und Ländern mit der Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse wirklich sei.

Auch Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) gehörte zu den Rednern und lobte die Landräte, die stolz darauf sein können, „was Sie in den letzten Monaten geleistet haben“. „Ich bin froh, dass die Gesundheitsämter bei den Landkreisen aufgehängt sind.“ Erfreut zeigte sich Günther auch zu dem klaren Bekenntnis zu den ländlichen Räumen. „Der gesellschaftliche Zusammenhalt in den ländlichen Räumen ist sehr viel stärker. In den ländlichen Räumen hält man sich noch die Treue,“ sagte Daniel Günther zum Ende seiner Rede.

Beim Programmpunkt „Facetten des Lebens auf dem Lande“ sprachen Dr. Peter Frey, Chefredakteur des ZDF, über „Bürgerfernsehen im ZDF“, Dr. Christian Kuhnt, Intendant des Schleswig-Holstein Musikfestivals, zu „Etablierung von Kultur und Kulturstätten in der Fläche“ und Bestsellerautorin Dr. Dörte Hansen-Jaax las aus ihren Erfolgsromanen („Leben auf dem Lande - wie es im Buche steht, wie es wirklich ist und künftig sein wird“).

Nach einer Pause, in der Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Ministerpräsident Daniel Günther den Veranstaltungsort verließen, fand eine Podiumsdiskussion zum Thema „Herausforderungen in den ländlichen Räumen nach der Pandemie“ statt, an der Hansa-Park-Chef Andreas Leicht, Dieter Schön, Gesellschafter der Schön-Klinikgruppe, Prof. Dr. Gabi Troeger Weiß (Technische Universität Kaiserslautern) und Landrat Reinhard Sager als Präsident des Deutschen Landkreistages teilnahmen. Moderiert wurde die Runde von NDR-Moderatorin Harriet Heise. (rk)


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