Fachausschuss tagte in Neustadt

Neustadt in Holstein. Der Ausschuss für Bildung und Soziales des Städteverbands Schleswig-Holstein tagte am 19. März in Neustadt. Bürgermeister Mirko Spieckermann begrüßte die Ausschussmitglieder in den Räumen des Neustädter Rathauses und gab einen Überblick über die Herausforderungen, denen sich die Stadt in verschiedenen Bereichen stellen muss.

In der Sitzung informierten sich die Ausschussmitglieder unter anderem über die Umsetzung der Krankenhausstrukturreform in Schleswig-Holstein, den Landeshaushalt 2025 sowie die Umsetzung des Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung in Grundschulen. Dominik Völk, Leiter der Abteilung Gesundheitsvorsorge im Ministerium für Justiz und Gesundheit des Landes Schleswig-Holstein erläuterte die vorgesehene Umsetzung der Krankenhausreform in Schleswig-Holstein. Seinem Vortrag schloss sich eine lebhafte Diskussion an, in der deutlich wurde, dass nicht nur die kreisfreien Städte als Träger von Krankenhäusern unmittelbar von der Reform betroffen sind; für alle Kommunen im Land ist die Versorgungssicherheit ihrer Bürgerinnen und Bürger vor Ort von großer Bedeutung.

Marc Ziertmann, Geschäftsführendes Vorstandsmitglied des Städteverbands Schleswig-Holstein, gab anschließend einen Überblick über aktuelle kommunalrelevante Themen und ging dabei unter anderem auf die Erwartungen der Kommunen an die neue Bundesregierung sowie die aktuellen Entwicklungen in der Finanzpolitik insbesondere zum Landeshaushalt 2025 ein. Zum Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung in Grundschulen berichtete Marion Marx, Stellvertretende Geschäftsführerin des Städteverbands Schleswig-Holstein.

Turnusgemäß treffen sich die 32 Mitglieder des Fachausschusses des Städteverbands Schleswig-Holstein zu einem Austausch in einer ihrer Mitgliedsstädte. Die Fachausschüsse des Städteverbands Schleswig-Holstein dienen der Vorbereitung der Willensbildung der Vorstände. Im Mittelpunkt der Beratungen stehen aktuelle Themen der Landespolitik, wie etwa die Finanzierung der Kommunen insbesondere im Bereich der sozialen Aufgaben. (red)