Oldenburger zeigen klare Kante

Oldenburg. (hm) „Hass ist keine Alternative“, „Oldenburg ist bunt“ oder „Stoppt die AfD“ war auf den Plakaten der Demonstranten auf dem Oldenburger Marktplatz am Freitagnachmittag zu lesen. Rund 500 von ihnen waren zusammengekommen, um sich klar und deutlich gegen die jüngst an die Öffentlichkeit gekommenen Pläne von Rechtsextremisten in Deutschland zu positionieren.
Zu der Demonstration aufgerufen haben die Fraktionen der Stadtvertretung CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und die FDP, nach den Enthüllungen des Recherchenetzwerks „Correctiv“ zu einem Treffen von Rechtsradikalen in einem Hotel bei Potsdam. Daran teil nahmen auch Mitglieder der in einigen Bundesländern als gesichert rechtsextrem eingestuften Partei AfD. Ebenso andere rechtsextreme Gruppierungen wie die „Identitäre Bewegung“ waren bei dem Treffen anwesend. Die Absicht der Teilnehmer sorgte in ganz Deutschland für Entsetzen – die Rechtsextremen planen die Vertreibung von Menschen mit Migrationshintergrund in ganz Deutschland.
Die Enthüllungen veranlassten daraufhin auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) dazu, die Bürger zu animieren, sich gegen Rechtsextremismus zu engagieren und zu demonstrieren. Die Demonstrationen sind mittlerweile auch in deutschen Kleinstädten angekommen: Neben Oldenburg demonstrierten die Einwohner auch in weiteren Städten wie Lütjenburg und Eutin.
„In vielen großen und kleinen Städten haben sich in den vergangenen Tagen und Wochen aufrechte Demokraten in großer Zahl versammelt, um im Lichte der Enthüllungen des Magazins Correctiv zu demonstrieren“, sagte Oldenburgs Bürgervorsteherin Susanne Knees vor den Demonstranten gegen den Rechtsextremismus auf dem Oldenburger Marktplatz. „Wir stehen zusammen auf gegen Rechtsextremismus, gegen Hass und Hetze.“ Die Teilnehmer der Demo würden für Toleranz, Respekt, Offenheit und Solidarität einstehen, betonte Knees.
„Wir haben den Mut, unsere Demokratie, unsere freiheitlich demokratische Grundordnung, die Leistung der Väter und Mütter des Grundgesetzes fast 75 Jahre nach dessen Inkrafttreten zu verteidigen.“ Besonders gegen Gleichgültigkeit und gegen Falschinformation müsse es mehr Engagement geben, hob die Bürgervorsteherin hervor. Die Rechtsradikalen böten vermeintlich einfache Lösungen für komplexe Herausforderungen. „Dass sich zurzeit überall eine so große Zahl der sogenannten schweigenden Mehrheit aufmacht, ihre kraftvolle Stimme zu erheben, macht Mut“, befand Knees. „So erheben auch wir heute unsere Stimme gegen eine Minderheit lautstarker Schreihälse, gegen unverbesserliche Nazis, aber auch gegen die Mitläufer, die immer noch meinen, sie würden letztlich nur den etablierten Parteien einen Denkzettel erteilen, wenn sie bei den Wahlen ihr Kreuz bei Bewerbern setzten, die all das abschaffen wollen, wofür wir heute einstehen.“ Nach den Enthüllungen von Correctiv und angesichts dessen, dass Teile der AfD erwiesenermaßen rechtsextrem seien, müssten alle Demokraten aufstehen und für den Erhalt der Grundlagen streiten, auf denen die Bundesrepublik Deutschland aufgebaut ist. Knees betonte, dass es Demokratie nur zum Mitmachen gebe und dass alle diesen Ruck, der gerade durch die Gesellschaft gehe, mitnehmen müssten – im Alltag, im politischen Diskurs und beim Streiten um die beste Lösung. „Kompromisse sind kein Zeichen von Schwäche“, hob die Bürgervorsteherin hervor. Die Menge applaudierte und stimmte Knees zu.
Der Radio- und Fernsehsprecher Ole Svendsen von Malottki warnte vor der Gefahr, dass die Demokratie schwächer werde. „Zur Wahrheit gehört, dass Deutschland nie ernsthaft entnazifiziert wurde und dass die deutschen Schulbücher zum Vergessen beigetragen haben“, so von Malottki. Deutschland habe nur für recht kurze Zeit unter den Folgen seiner Unrechttaten leiden müssen und das sogenannte Wirtschaftswunder habe seinen Teil dazu beigetragen, dass das „Nie wieder“ im gesellschaftlichen Diskurs gar nicht stattgefunden habe. „Auf diese Defizite bauen die Hasser und Hetzer dank ihrer demagogischen menschen- und politikverachtenden Parolen und lassen nichts unversucht“, sagte von Malottki. „Ich stamme aus einer dänischen Familie, bin immer dänischer Staatsbürger gewesen und bin es geblieben. Und das wird sich auch nicht ändern, selbst wenn man mir einen migrantischen Status anhängen würde.“ Aber dass er darüber nachdenken musste, was die Pläne für ihn bedeuten können, die bei dem Treffen der Rechtsradikalen besprochen wurden, empfindet er als widerlich und abstoßend.
Er war bereits auf der Demonstration gegen Rechtsextremismus in Lübeck und „es war großartig“, befand von Malottki. Mit so vielen Menschen gemeinsam unterwegs zu sein und sich damit gegenseitig zu versichern, „wir sind viele, und wir lieben die Demokratie“, habe er als sehr wohltuend empfunden.