Im Mai sind schon wieder Wahlen … diesmal für alle Kinder und Jugendlichen in Neustadt. Was es mit den Wahlen auf sich hat, darüber sprach die Schülerzeitungs AG der Jacob-Lienau-Schule mit einer Vertreterin und Vertretern des Kinder- und Jugendparlaments. Herzlich willkommen in der Schülerzeitungs AG, bitte stellt Euch kurz vor und sagt uns warum Ihr beim Kinder- und Jugendparlament mitmacht!
Niko: Mein Name ist Niko Radomirovic, ich bin 18 Jahre alt, schon im sechsten Jahr im Kinder- und Jugendparlament dabei, seit 4 Jahren als Präsident aktiv. Das reizvolle für mich beim Kinder- und Jugendparlament ist die Chance mitzubestimmen und seine Ideen einzubringen und dafür auch kämpfen, dass es umgesetzt wird.
Natalie: Ich bin Natalie Sevke, 15 Jahre alt und seit zwei Jahren dabei und möchte etwas bewegen mit Jugendlichen.
Kevin: Mein Name ist Kevin Goesch. Ich bin seit vier Jahren im Parlament und fand es immer schön was mitzugestalten und deswegen bin ich hier.
Daniel: Ich bin Daniel Storm, bin 24 Jahre alt und betreue das Kinder-und Jugendparlament in meinem Praktikum im Jugendtreff im Rahmen meiner Ausbildung zum Erzieher.
Seit wann gibt es das Kinder- und Jugendparlament?
Niko: Das Parlament gibt es seit 1997. Was ist das Kinder- und Jugendparlament?
Niko: Wir sind ein Zusammenschluss von sieben Kindern im Alter von 10 - 13 Jahren und sieben Jugendliche im Alter von 14 - 17 Jahren. Welche Funktion hat der Präsident?
Niko: Meine Aufgabe ist es die Einladungen für die Sitzungen zu schreiben und die Sitzungen zu leiten. Im Vorfeld wird abgemacht welche Punkte in die Einladung rein sollen. Das wird mit Andreas Adler, also dem Kinder- und Jugendberater abgesprochen.
Wie wird man Präsident?
Niko: Wenn wir neu gewählt sind, alle zwei Jahre, werden in der ersten Sitzung alle Posten besetzt. Das Kinder und Jugend Parlament wählt dann: Sprecher/-in der Kinder, Sprecher/-in der Jugendlichen, stellvertretende/r Präsident/-in, Präsident/-in und Schriftführer/-in.
Welche Erwachsenen begleiten das Parlament?
Kevin: Das Parlament begleitet Andreas Adler. Er ist in Neustadt in Holstein der Kinder- und Jugendberater.
Niko: Er hat sein Büro im Jugendtreff und ist dort telefonisch oder direkt erreichbar. Wie funktioniert die Politik in Neustadt und welche Rolle hat das Kinder- und Jugendparlament?
Daniel: Wir haben eine Bürgermeisterin Frau Dr. Batscheider, sie ist die Chefin der Stadtverwaltung. Die Stadtverordneten (Politiker, Gremien) sagen aber der Bürgermeisterin, wie sie sich die Arbeit der Stadtverwaltung vorstellen. Sie können sogar der Bürgermeisterin Aufträge geben, die sie umsetzen muss. Die "Politik" (GemeindevertreterInnen) und die "Stadtverwaltung" müssen und wollen das Kinder- und Jugendparlament befragen bei den sie betreffenden Entscheidungen (§47f der Gemeindeordnung). Das funktioniert so, dass Sitzungen stattfinden, wo etwas entschieden wird. Das Kinder- und Jugendparlament vertritt die Interessen von Kindern und Jugendlichen. Entweder sagen wir, das finden wir aber blöd weil … oder wir sagen wir hätten da eine Idee, ist das in irgendeiner Form umsetzbar …
Wie oft trifft sich das Parlament?
Natalie: Ca. einmal im Monat.
Kevin: Es kommt immer drauf an wie viele Themen wir haben. Eigentlich dauert ein Treffen nicht länger als 1,5 Stunden.
Daniel: Zu den Sitzungen haben wir oft Gäste, z.B. waren vor der Bürgermeisterwahl die Bürgermeisterkandidatin Frau Jeske und der zukünftige Bürgermeister Herr Spieckermann dabei. Oder es kommen mal Vertreter vom Bauausschuss.
Andreas Adler: An unseren Sitzungen nehmen also Vertreter/innen der Ausschüsse aber auch andere Erwachsene teil, die Themen einbringen und die Meinung der Kinder- und Jugendlichen hören wollen. Damit eine "Meinung" aber offiziell die "Meinung des Parlamentes" wird müssen eine Abstimmung und ein Beschluss dazu erfolgen, der im Protokoll der Kinder- und Jugendparlamentssitzung festgehalten wird. Der Beschluss muss dann von den Stadtverordneten (Ausschüsse) berücksichtigt werden. Die Kinder- und Jugendparlamentarier dürfen in den "Erwachsenensitzungen", also Sitzungen der Stadtverordneten in der Regel bei den Politikern sitzen und mitreden. Dies dürfen die Gäste nicht. Daher kann sich das Parlament aktiv (nicht nur als Zuhörer) an allen "Erwachsenen"- Ausschüssen beteiligen, Meinungen mitteilen, mit diskutieren und Anträge auf Veränderungen stellen. Da die Sitzungen meistens öffentlich sind, kann jeder / jede als Gast daran teilnehmen. Es gibt Sitzungen der Stadtverordneten zu unterschiedlichen Themen z.B. Bauausschuss, Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten, Finanzausschuss etc. Die Ausschussmitglieder müssen Kinder- und Jugendliche nach dem Gesetz in angemessener Weise beteiligen wenn es um Entscheidungen geht, die junge Menschen auch betreffen. Dies passiert in Neustadt in Holstein überwiegend durch das Kinder- und Jugendparlament. Da die Stadtverordneten der Bürgermeisterin "Aufträge" erteilen sieht man, wie bedeutsam Beschlüsse des Kinder- und Jugendparlamentes sind.
Was hat das Kinder- und Jugendparlament bisher bewirkt?
Kevin: Es hat zum Beispiel den Skaterpark geplant und mitgewirkt, dass er gebaut wird. Es hat den Fußballplatz an der Grundschule, die Anschaffung des Sprungbrettes und Rutsche am Strandbad und viele andere Dinge bewirkt.
Was muss man für Voraussetzungen haben, um im Parlament mit zu machen? Wie kann ich mich als Kandidatin oder Kandidat aufstellen lassen?
Niko: Grundsätzlich kann jeder/jede, der/die wählen darf, sich auch selbst zur Wahl aufstellen lassen. Du musst mindestens 10 Jahre, aber nicht älter als 17 Jahre alt sein und musst in Neustadt i.H., Pelzerhaken oder Rettin wohnen. Um sich zur Wahl aufstellen zu lassen braucht man nur den Wahlvorschlagszettel (im Sekretariat der Schulen oder im Internet) auszufüllen, die Unterschrift eines Personensorgeberechtigten und den Zettel rechtzeitig bis zum 21. April im Schulsekretariat oder im Rathaus abzugeben.
Wie oft wird das Parlament neu gewählt?
Kevin: Alle zwei Jahre wird neu gewählt.
Wann ist die nächste Wahl?
Daniel: Am Montag 28. und Dienstag 29. Mai sind die Wahlen.
Wie funktioniert die Wahl?
Daniel: Alle Kinder und Jugendlichen aus Neustadt i.H., Pelzerhaken oder Rettin, die am Wahltag mindestens 10 Jahre und höchstens 17 Jahre alt sind, können in den Schulen oder im Jugendcafé wählen gehen. Dort gibt es eine Liste mit Fotos und einen kleinen Text. Jede/r hat sieben Stimmen für die Kinder und sieben Stimmen für die Jugendlichen, also insgesamt 14 Stimmen.
Wie kann ich mitwirken wenn ich nicht gewählt wurde?
Niko: Mitwirken kann jede/r der Lust hat, egal ob es als Zuschauer/in ist oder ehrenamtliche/r Begleiter/in. Man kann gerne zu jeder Sitzung kommen, die sind öffentlich. Das steht im "der reporter" und wird in den Schulen ausgehängt. Und man kann jederzeit eigene Ideen und Wünsche einbringen.
Wie macht Ihr Werbung?
Niko: Wir machen viel Werbung durch Gespräche. Es gibt Aushänge vom Parlament, da sind kleine Fotos der Kandidatinnen und Kandidaten mit einem Spruch was sie erreichen möchten. Eventuell steht es auch in den Zeitungen drin. Daniel: An den Schulen findet eine Informationsstunde statt. Die wird durch die Schulleitung organisiert. Daniel: Wenn ihr Lust habt auch mitzumachen, dann könnt ihr das natürlich gerne tun und euch als Kandidatin/Kandidat bewerben! Alle Infos dazu findet ihr auf dem Faltblatt zur Wahl und den Wahlvorschlagszettel sowie auf der Homepage www.neustadt-jugend.de/kinder-und-jugendparlament
Andreas Adler: Ihr könnt aber auch Mitarbeiter/ innen in der Schule, im Sekretariat, Jugendcafé, Jugendtreff, Familientreff, Bürgerbüro und sogar in diesem besonderen Fall die Bürgermeisterin direkt ansprechen und euch Infos holen.