Oldenburg. Ab 1. Januar 2017 wird Pflegebedürftigkeit neu definiert und ein verändertes Begutachtungsinstrument eingeführt. In der Folge werden unter anderem die bislang drei Pflegestufen durch fünf Pflegegrade abgelöst. Doch was bedeutet das für Menschen, die bereits pflegebedürftig sind, und für deren Angehörigen? „Jeder, der Ende 2016 Leistungen der Pflegeversicherung bezieht, bekommt diese auch ab 2017 mindestens in gleicher Höhe. Großzügige Bestandsschutzregelungen sorgen dafür, dass kein Pflegeleistungsempfänger schlechter gestellt wird“, so AOK Niederlassungsleiter Carsten Schmidt aus Oldenburg.
Eine weitere gute Nachricht: Pflegebedürftige, die bereits eine Pflegestufe haben, brauchen sich um nichts zu kümmern und müssen auch keinen neuen Antrag stellen. Die Pflegekasse leitet sie zum 1. Januar 2017 nach gesetzlich vorgegebenen Regeln ohne erneute Begutachtung ins System der Pflegegrade über. Pflegebedürftige mit ausschließlich körperlichen Beeinträchtigungen bekommen anstelle der bisherigen Pflegestufe den nächsthöheren Pflegegrad, etwa statt Pflegestufe 1 den Pflegegrad 2. Versicherte, bei denen zusätzlich eine eingeschränkte Alltagskompetenz besteht, erhalten den übernächsten Pflegegrad, zum Beispiel statt Pflegestufe 1 den Pflegegrad 3.
Auch stationäre Leistungen steigen
Auch für Bewohner in Heimen gibt es Verbesserungen: Ab 1. Januar 2017 zahlen sie mit den Pflegegraden 2 bis 5 einen Eigenanteil, der einheitlich für das jeweilige Heim ist und in der Höhe für die einzelnen Pflegegrade nicht mehr variiert. Bisher war der Eigenanteil von der Pflegestufe abhängig. Dazu kommen die Kosten für Unterkunft, Verpflegung und Investitionen. Eine Besitzstandsschutzregelung stellt sicher, dass der Eigenanteil, den Heimbewohner an die Einrichtung zahlen, ab Januar 2017 nicht höher ist als im Dezember 2016.
Der Beitragssatz steigt:
Insgesamt steigen ab 2017 die Leistungsbeträge der sozialen Pflegeversicherung. Um die neuen Leistungen zu finanzieren, steigt auch der Beitragssatz zur Pflegeversicherung zum 1. Januar 2017 nochmals um 0,2 Prozentpunkte auf 2,55 Prozent. Kinderlose steuern dann einen Beitrag von 2,8 Prozent ihres monatlichen Bruttoeinkommens bei. Zum 1. Januar 2015 war der Beitragssatz bereits um 0,3 Prozentpunkte angehoben worden.
Die Pflegeversicherung zahlt künftig mehr pflegenden Angehörigen Beiträge zur gesetzlichen Rentenversicherung. Anspruch darauf haben ab 2017 bereits diejenigen, die mindestens zehn Stunden pro Woche, verteilt auf regelmäßig zwei Tage in der Woche einen Pflegebedürftigen zu Hause versorgen. Alle pflegenden Personen sind zudem ab 2017 in der Arbeitslosenversicherung versichert. Die Pflegekasse zahlt dafür die Beiträge, wenn ein Angehöriger wegen der Pflege seine Beschäftigung unterbricht oder aufgibt. Sofern diese nicht bereits aufgrund einer Teilzeit-Beschäftigung besteht, haben Pflegende nach Beendigung der Pflegezeit also Anspruch auf Arbeitslosengeld und Leistungen der Arbeitsförderung. Pflegende sind auch weiterhin grundsätzlich unfallversichert. Darüber hinaus erhalten sie bei Bedarf Geld- und Sachmittel zu ihrer Entlastung. Außerdem zahlt die Pflegeversicherung die Kosten für die Teilnahme pflegender Angehöriger an sogenannten Pflegekursen. (red)