Neustadt. Trotz des gegenwärtigen Infektionsgeschehens tagt die Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, dem 29. April ab 19.30 Uhr in der Aula an der Jacob-Lienau-Schule öffentlich im ausschließlichen Präsenzformat in der Aula. Dieses ist nötig, da Wahlen zu behandeln sind, die nach § 35a Abs. 3 GO nicht in Videokonferenzen durchgeführt werden können. Neben der Bildung eines Schulleiterwahlausschusses, der Wahl einer Schiedsperson bzw. einer stellvertretenden Schiedsperson, der Benennung einer oder eines Ortsbeauftragten für den Umweltschutz sollen auch Mitgliedschaften und stellvertretende Mitgliedschaften in zwei Fachausschussen neu besetzt werden. Weitere Informationen zu den Inhalten finden sich im Bürgerinformationssystem; die Tagesordnung und öffentlichen Sitzungsunterlagen sind dort einsehbar.
Hybrid-Videokonferenz: Die Stadtverordnetenversammlung tagt am Donnerstag, dem 6. Mai ab 19.30 Uhr in einer Mischform als Videokonferenz und Vor-Ort-Sitzung in der Aula an der Jacob-Lienau-Schule. Die Öffentlichkeit wird durch die zeitgleiche Übertragung von Bild und Ton in einem öffentlich zugänglichen Raum sowie durch eine Echtzeitübertragung über Internet hergestellt (https://youtu.be/jCnQWAQP0w0). Für Einwohner*innen besteht die Möglichkeit, Fragen zu Beratungsgegenständen oder anderen Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft zu stellen und Vorschläge und Anregungen unterbreiten zu können. Es wird gebeten, diese ausschließlich vorab schriftlich an die Stadt Neustadt, Am Markt 1, E-Mail: einwohnerfragen@stadt-neustadt.de, zu richten; die Fragen werden dann in der Sitzung beantwortet.
Der Zugang zur Aula ist zu beiden Sitzungen über den Parkplatz in der Schulstraße bzw. in der verlängerten Hochtorstraße trotz Baustelle barrierefrei. (red)