Neustadt in Holstein. Zur seit Jahren kürzesten und unter den Corona-Umständen laut Bürgervorsteher Sönke Sela „historischen“ Sitzung trafen sich am vergangenen Donnerstag die Neustädter Stadtverordneten im Theatersaal. Bereits im Vorfeld hatten sich alle Fraktionsvorsitzenden darauf geeinigt, auf längere Ausführungen zu verzichten. Ganz ohne Gesprächsbedarf ging es aber nicht.
 
 
Zunächst nahm Bürgermeister Mirko Spieckermann erneut zur Maskenpflicht Stellung und verurteilte die Anfeindungen gegen Menschen mit Maskenbefreiung (der reporter berichtete). Einstimmig beschlossen wurde die coronabedingte Absage der Feierlichkeiten zum 777. Stadtjubiläum, die für kommenden Juni geplant waren. Auch das Neustadt-Treffen wird ausfallen. Alternativer Ersatz sollen Grußbotschaften per Video sein.
 
 
Ebenfalls einigte man sich darauf, die Volkshochschule komplett in städtische Trägerschaft zu übernehmen. Die bisherige organisatorische Mischform aus Teilnehmerentgelten des Vereins und Zuschüssen der Stadt sei nicht optimal und stelle die konstante Aufrechterhaltung des Bildungsangebotes nicht sicher. Bereits jetzt erfolge die wesentliche Finanzierung des Vereins durch die Stadt.
 
 
Weitere Beschlüsse der Stadtverordneten: Die seit zehn Jahren unveränderten Eintrittspreise für das zeiTTor-Museum werden ab Saisonbeginn 2021 angehoben. Mehr kosten wird auch das Kranen für Bootsbesitzer im Kommunalhafen ab kommendem Jahr. Erster Stadtrat Sebastian Schmidt kündigte die Schaffung von neuen Stellen der Stadt Neustadt an, darunter hauptsächlich neue Stellen im Kita-Bereich. Auch soll zum Beispiel die Reinigung des Küstengymnasiums durch stadteigenes Personal vorgenommen werden, was von allen Fraktionen begrüßt wurde.
 
 
Mit Blick auf das Investitionsprogramm der Stadt Neustadt kündigte Sebastian Schmidt für 2021 Ausgaben in Höhe von 23 Millionen Euro an, darunter rund acht Millionen Euro für den Teilneubau und die Sanierung des Küstengymnasiums. Hier dürften die Kosten nicht ins Uferlose steigen, so Schmidt. Weiter werden die Mittel unter anderem für die Sanierung und den Ausbau der Gemeindestraßen ausgegeben (Berliner Platz, Heisterbusch und Einrichtung eines Kreisverkehrs am Ostring/Oldenburger Straße).
 
 
Der Haushalt 2021 sieht Einnahmen von 42,2 Millionen Euro und Ausgaben von 44,5 Millionen Euro vor. Zum Defizit in Höhe von über 2,3 Millionen Euro sagte Schmidt: „Wir sind finanziell noch schlechter aufgestellt als im Vorjahr. Die Schließung des Finanzlochs bedarf einer Kraftanstrengung.“ Michael Böckenhauer, Fraktionsvorsitzender der Grünen, wünschte sich, im Haushalt zukünftig Klimaziele für Neustadt festzulegen. „Der Klimaschutz wird die zentrale Aufgabe in diesem Jahrzehnt sein“, so Böckenhauer. (ab)