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Simon Krüger

Glücksspiel in Schleswig-Holstein

einst der Sonderweg, jetzt Mainstream?

Bild: https://unsplash.com/de/fotos/oT-XbATcoTQ

Bis heute ist unser schönes Bundesland vor allem für seine endlosen Deiche, das Wattenmeer, die hübschen Leuchttürme, schmackhaften Labskaus, feinstes Lübecker Marzipan und den Nord-Ostsee-Kanal bekannt. Manche Besucher behalten Schleswig-Holstein zudem wegen der Kieler Woche oder der vielen sehenswerten Inseln in Erinnerung und all das hat selbstverständlich auch seine Berechtigung.

 

Wer sich für das Spiel im Online Casino interessiert, dem fällt bei dieser Aufzählung vermutlich gleich noch ein weiteres charakteristisches Merkmal ein. Denn Schleswig-Holstein hat bezüglich der Legalisierung lange eine Art Sonderstellung eingenommen. Das ging sogar so weit, dass sich die Politik daran orientierte und im Sommer 2021 schließlich eine neue Gesetzesregelung einführte.

 

Wir wollen hier etwas genauer schilderWir wollen hier etwas genauer schildern, was sich im Zuge dieser Neuerung geändert hat, wie sich die Situation heutzutage darstellt und was das sowohl für lokal ansässige Glücksspielbetriebe als auch den Online-Markt konkret bedeutet. , was sich im Zuge dieser Neuerung geändert hat, wie sich die Situation heutzutage darstellt und was das sowohl für lokal ansässige Glücksspielbetriebe als auch den Online-Markt konkret bedeutet.

 

Die Gesetzeslage vor einigen Jahren
Blicken wir weiter in der Geschichte zurück, so waren digitale Angebote natürlich lange überhaupt kein Thema. Doch diese Situation änderte sich spätestens in den 2000er-Jahren, als sich Online-Spielotheken immer mehr verbreiteten und man die gewaltigen Umsätze nicht mehr länger ignorieren konnte. Als geltende Grundlage bestand zu dieser Zeit der damalige Staatsvertrag der Länder. Dieser ermöglichte Spielbanken und Spielotheken unter Erfüllung gewisser Rahmenbedingungen und Einhaltung ihrer Steuerpflicht den Betrieb auf deutschem Boden. Darüber hinaus erklärte er sämtliche im Internet angebotenen Glücksspiele privater Betreiber per se als illegal. Allerdings war damit keinem geholfen.

 

Denn zum einen wuchs der Online-Markt unaufhörlich an und brachte damit auch jede Menge schwarze Schafe mit, die eine Bedrohung für Spieler darstellten. Zum anderen erklärte es der Europäische Gerichtshof im Jahr 2010 als unzulässig, digitale Angebote zu verbieten. Somit musste dringend ein anderer Ausweg her, mit dem sich Deutschland ganz ähnlich wie seine Nachbarländer allerdings extrem schwertat. Trotz zahlreicher Entwürfe und Verhandlungen kam man politisch auf keinen gemeinsamen Nenner und das sollte noch knappe 10 Jahre weitergehen, in denen das Online-Glücksspiel einfach weiter im juristischen Graubereich und komplett unreguliert blieb.

 

Unsere Sonderstellung bis zum Jahr 2021
Schleswig-Holstein jedoch wollte sich mit dieser unbefriedigenden Situation nicht abfinden und entschied 2011 unter seiner damaligen schwarz-gelben Regierungskoalition, auszuscheren und eigene Wege in dieser Angelegenheit zu gehen. In der Folge wurde im Kieler Landtag eine Sonderregelung verabschiedet. Laut dieser konnten private Anbieter von Online-Poker, Sportwetten und Glücksspielen im Netz eine offizielle Lizenz für den Betrieb im Hoheitsgebiet Schleswig-Holstein erhalten, die für fünf Jahre gültig war. Selbstverständlich galt es hierfür gewisse Rahmenbedingungen zu befolgen, um auf diese Weise legal agieren zu können. Wer als Nutzer auf das Angebot zugreifen wollte, musste bestätigen, im Bundesland wohnhaft zu sein. Diese Legalisierung hatte gleich zwei positive Effekte: So verschaffte sich das Land die Chance zur besseren Kontrolle des Marktes und gleichzeitig erzielte man Steuereinnahmen von über 50 Millionen Euro im Jahr, da sämtliche lizenzierten Anbieter zu einer 20-prozentigen Abgabe verpflichtet wurden.

 

Einheitliche Regelung durch den Glücksspielstaatsvertrag von 2021
Es mag ein überzeugendes Argument gewesen sein, sich diese Steuergelder nicht entgehen zu lassen, um 2020 erneut Verhandlungen über ein deutschlandweites Gesetz in Gang zu bringen. Zusätzlich stand die Regierung auch immer mehr unter Druck, sich für den verstärkten Spieler- und Jugendschutz einzusetzen. Längst tummelten sich unzählige ausländische Anbieter mit einer auf Malta oder Zypern ausgestellten EU-Lizenz auf dem deutschen Markt, die man weder kontrollieren noch zur Kasse bitten konnte. Man blickte also wieder auf Schleswig-Holstein, dessen Legalisierung auf Länderebene sich über die Jahre bewährt hatte und nahm es als Vorbild für die Ausarbeitung einer bundeseinheitlichen Lösung. Schließlich konnten sich die Vertreter aller Länder im Herbst 2020 zu einer Einigung durchringen. Der beschlossene "Staatsvertrag zur Neuregulierung des Glücksspielwesens in Deutschland" - kurz als Glücksspielstaatsvertrag bezeichnet - trat daraufhin am 01. Juli 2021 in Kraft und ist seitdem wirksam.

 

Er erlaubt Online-Glücksspiele nur all denjenigen Betreibern, die zuvor erfolgreich ein Lizenzierungsverfahren durchlaufen haben, das ihnen seinerseits sehr strenge Einschränkungen auferlegt. So müssen die Unternehmen nicht nur ihre Zahlen transparent offenlegen, sondern ihr Spielangebot auch auf reine Automatenspiele begrenzen. Zudem gelten fixe Maximalbeträge pro Spin am digitalen Slot und die Verpflichtung, die Spielersperrdatei OASIS zu implementieren, um suchtgefährdeten Kunden rechtzeitig den Zugang zu verweigern. Die Oberaufsicht über die Vergabe der Lizenzen und damit die Einhaltung der Regularien hat die Gemeinsame Glücksspielbehörde der Länder (GGL), die in Halle an der Saale ansässig ist. Schleswig-Holstein ist im Zuge dieser Gesetzesänderung also wieder in eine Gesamtlösung eingegliedert worden und hat seinen Sonderstatus verloren. Dennoch gilt es weiterhin als der Vorreiter schlechthin in Bezug auf einen angemessenen, zeitgemäßen Umgang mit dem Thema Glücksspiel.

 

Die Situation in Schleswig-Holstein und ganz Deutschland heute
Der riesige, unübersichtlich gewordene Markt an international verfügbaren Online-Anbietern beschert verständlicherweise auch anderen Nationen so ihre Sorgen. Daher lassen sich seit einigen Jahren vielerorts ganz ähnliche Umstrukturierungen erkennen, die sich um die Gewährleistung des Spielerschutzes bemühen. Sobald auch einflussreiche Marktwirtschaften wie die USA hier andere Richtungen einschlagen, wird sich das zwangsläufig auf den kompletten Markt auswirken. Es ist schwer absehbar, welche Konsequenzen sich daraus ergeben könnten. Fest steht jedoch, dass hier in Schleswig-Holstein wie im restlichen Bundesgebiet auch die ortsansässigen Spielhallen sehr von der extrem starken Konkurrenz im Netz in Mitleidenschaft gezogen werden.

 

Glücklicherweise sterben diese Betriebe noch nicht aus, da sie sich weiterhin einer treuen Stammkundschaft erfreuen - wirtschaftlich steht es um sie jedoch alles andere als rosig. Das ist auch kein Wunder, schließlich können digital agierende Mitbewerber deutlich kostengünstiger arbeiten und ihren Nutzern daher nicht nur höhere Gewinnquoten, sondern auch reihenweise Extras wie Willkommensboni, Free Spins und vieles mehr anbieten. Das ist natürlich attraktiv und zieht neue Spieler an, die von diesem geldwerten Vorteil profitieren möchten. Was renommierte Spielbanken angeht, so sind diese von den Entwicklungen deutlich weniger betroffen, weil sie an sich ein anderes Publikum anziehen. Die schleswig-holsteinischen Casinos in Schenefeld, Lübeck, Kiel und Flensburg bieten neben unterhaltsamem Glücksspiel auch sehr ansprechende Abendunterhaltung in modernem Ambiente und brauchen sich daher keine Sorgen zu machen, dass die Kundschaft ausbleiben könnte. Hier stehen das Erlebnis und soziale Miteinander im Vordergrund, außerdem werden regelmäßige Events angeboten.


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